Gesetzliche Sozialversicherung erstes Quartal 2010: Finanzierungdefizit von 4 Milliarden Euro
Das Defizit in der gesetzlichen Sozialversicherung lag im ersten Quartal diesen Jahres um 0,3 Milliarden Euro niedriger als im ersten Quartal des Jahres 2009, teilte gestern das Statistische Bundesamt mit. So gab es im ersten Quartal 2010 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 4,0 Milliarden Euro.
Im ersten Quartal diesen Jahres betrugen die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung insgesamt 123,8 Milliarden Euro. Dem gegenüber standen Ausgaben in Höhe von 127,8 Milliarden Euro. Bei den Einnahmen gab es einen Anstieg um 4,8% gegenüber dem Vorjahresquartal und bei den Ausgaben einen Zuwachs in Höhe von 4,4%. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds).
Im ersten Quartal stiegen dabei die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung leicht um 1,9% auf 59,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben stiegen um 2,9% auf 61,7 Milliarden Euro. In der gesetzlichen Krankenversicherung lagen die Einnahmen die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfond bestehen bei 43,4 Milliarden Euro. Damit lagen die Einnahmen um 1,6% über dem Vorjahresquartal. Die Ausgaben stiegen gegenüber dem Vorjahresquartal um 4,5% auf 43,5 Milliarden Euro an.
Einen starken Anstieg bei den Einnahmen gab es bei der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds). So stiegen diese um 59,5% auf 10 Milliarden Euro. Bedingt ist diese Entwicklung im Wesentlichen durch das vorzeitige Abrufen von Mitteln im Rahmen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung in Höhe von bislang 3,5 Milliarden Euro. Bei den Ausgaben gab es gegenüber dem Vorjahresquartal einen Anstieg um 13,9% auf 11,9 Milliarden Euro. Damit wies die Bundesagentur für Arbeit im ersten Quartal 2010 ein Finanzierungsdefizit von 1,9 Milliarden Euro aus.
Einen Zuwachs bei den Einnahmen und Ausgaben gab es auch bei der Pflegeversicherung. So stiegen die Einnahmen im ersten Quartal um 2,6% auf 5,2 Milliarden Euro und die Ausgaben um 6,6% auf 5,3 Milliarden Euro.
